CDU-Ortsverband Mitte sieht sich in der Kritik am Schlingerkurs der Stadtpartei bestätigt
Pressemitteilung
Zu den Aussagen des Stadtpartei-Chefs Dieter Hübers im Zusammenhang mit der Diskussion über die weiteren Nordring-Planungen erklärt der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Bocholt-Mitte, Thomas Eusterfeldhaus:
"Anscheinend fühlt sich Herr Hübers beim Verhohnepipeln der Bevölkerung ertappt. Anders lässt sich nicht erklären, warum er mir vorwirft, ‚unqualifizierte Aussagen‘ zu tätigen, anstatt sich selber inhaltlich unmissverständlich zu erklären und einen Fahrplan für die weiteren Planungen des Nordrings aufzuzeigen. Sein Verweis auf die aktuelle Haushaltssituation läuft am Ende völlig ins Leere.
Nach der mittelfristigen Finanzplanung wird der Ergebnisplan in den nächsten Jahren vermutlich Defizite in Höhe von jährlich 6 bis über 8 Millionen Euro aufweisen. Bleibt Herr Hübers bei seiner jetzigen Argumentation, wird die Stadtpartei also auch in den nächsten Jahren den weiteren, wichtigen Planungen des Nordrings nicht zustimmen können. Von einer Verschiebung ins nächste Jahr, wie Herr Hübers behauptet, kann daher also überhaupt keine Rede sein. Stattdessen ist die Stadtpartei mit ihrer jetzt formulierten Position für eine Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verantwortlich, was den großen Versprechungen der letzten Jahre widerspricht. Wir sehen uns als Ortsverband daher in unserer grundsätzlichen Kritik am Schlingerkurs der Stadtpartei beim Thema Nordring absolut bestätigt."
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